Der tägliche Rufmord
Wie aus einem Tweet ein Politikum wird
aus: Berliner Zeitung online, vom 21.10.2020
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/abschiebung-nach-rechts-li.116860
Der Fall Höh
Abschiebung nach rechts
In Kleinmachnow fühlt sich eine Grünen-Politikerin durch einen Bürger bedroht. Sie setzt einen Tweet ab – mit Folgen. Wie schnell gerät man in die rechte Ecke?
Sieht friedlich aus in Kleinmachnow – eigentlich.
Berlin/Kleinmachnow Das brandenburgische Kleinmachnow wirkt wie ein friedlicher Ort: gepflegte Einfamilienhäuser, die alte evangelische Dorfkirche, die Bäkemühle. Hier, in der 20.000-Seelen-Gemeinde am südlichen Rand von Berlin, scheint das kommunale Gefüge noch intakt. Bis Mitte September ein Artikel in den Potsdamer Neuesten Nachrichten erscheint, Überschrift: „Gemeindevertreterin nach Sitzung bedroht“.
Er beginnt mit einem Tweet der grünen Kleinmachnower Gemeinderätin Alexandra Pichl: „Gestern wurde mir als Kommunalpolitikerin das 1. Mal gedroht. Still & leise nach der GVV (Gemeindevertreterversammlung, die Red.). Ich habe bewusst laut reagiert, damit es alle mitbekommen.“
Was ist in Kleinmachnow passiert? Marion Kaufmann, stellvertretende Chefredakteurin der Potsdamer Neuesten Nachrichten,
schreibt in dem Artikel, es sei „hoch hergangen“ in einer Debatte. Abgestimmt wurde über die Sanierung der Sommerfeldsiedlung,
einem Stadtteil mit 2000 Einwohnern und Einfamilienhäusern aus den 30er-Jahren. Es ging um die vordergründig nüchterne Frage, ob die Siedlung asphaltierte Straßen bekommen soll statt betonierte. Die
Entscheidung des Gemeinderates „genügte“, schreibt die Zeitung, „um einen Bürger in Rage zu bringen“. Dieser sei danach Pichl angegangen, die mit ihrer Fraktion den Ausschlag zur Mehrheitsentscheidung gegeben hat. Er habe mehrfach zu ihr gesagt: „Das werden Sie noch bezahlen.“
Bezahlen? Womit? Der Satz erzeugt Nachhall. Zumal der Artikel, der der Berliner Zeitung vorliegt, das Ereignis in Kleinmachnow
nach diversen ausgiebigen Verweisen auf Bedrohungen von Politikern durch Rechts dann doch recht zügig mit dem Mord an Walter
Lübcke in Verbindung bringt. Zitiert wird darin der Brandenburger Innenminister Michael Stübgen, der auf die gezielte Hinrichtung
des Kasseler Regierungspräsidenten vom Juni 2019 verweist. Beendet wird der Text mit Bezug auf Pichl: Von außen möge der Vorfall vielleicht nicht so schlimm erscheinen, aber sie habe sich entschieden, an die Öffentlichkeit zu gehen – auch zum Selbstschutz. Das lässt viele Menschen in Kleinmachnow fragen: Wer war der Übeltäter? Ist nun auch Kleinmachnow nicht mehr sicher?
Morddrohungen, Hetze, Hass: Immer häufiger sahen sich Kommunalpolitiker in den vergangenen Jahren drastischen Anfeindungen
und verbaler Gewalt ausgesetzt. Seit 2015, jenem Jahr, als Deutschland nach Schätzung des Bundesinnenministeriums rund 890.000 Flüchtlingen Schutz bot und die AfD großen Zulauf erhielt, nehmen politische Übergriffe zu. Eine Umfrage des Politmagazins „report München“ vom März 2020 ergab, dass 64 Prozent von 2000 befragten Bürgermeistern bereits beschimpft, bedroht oder tätlich angegriffen wurden. Die vielen Orte, an denen es zu derlei Vorfällen kam, liegen verstreut auf der Deutschlandkarte. Sie
heißen Arnsdorf, Kamenz, Kerpen, Neuruppin, Petershausen oder Oferdingen. Oft kommen die Täter aus dem rechtsextremen
Umfeld. Und jetzt auch aus Kleinmachnow?
Eine Gegendarstellung ändert die Perspektive
Das Grübeln im Ort findet am 23. September ein Ende, wenige Tage nach Erscheinen des Artikels. In den Potsdamer Neuesten Nachrichten erscheint eine Gegendarstellung. Ein gewisser Peter Höh sieht das Geschehen anders, er schreibt darin: „Ich habe diese Äußerung nicht getätigt. Ich habe geäußert: ‚Frau Pichl, das heute Abend wird Ihnen noch um die Ohren fliegen.‘“ Wer ist Höh?
Rückblende: Der Abend nach der hitzigen Gemeindevertretersammlung. Peter Höh, 63 Jahre alt, freiberuflicher Reisejournalist, lebt
seit 15 Jahren mit seiner Frau Andrea in einem kleinen Haus mit Spitzdach in Kleinmachnow, genauer gesagt in der Sommerfeldsiedlung. Er liegt schon im Bett, als sie kurz vor Mitternacht aufgeregt die Treppe hochkommt, das Handy in der Hand: „Peter“, ruft sie, „ich glaube, du hast es in die PNN geschafft.“ Sie zeigt ihm den Artikel im Netz. Heute sagt Peter Höh: „Ich war schockiert. Weil das Geschehen völlig entfremdet dargestellt wurde.“ In dieser Nacht schläft er kaum.
Am nächsten Morgen entschließt sich Höh, gegen den Bericht anzugehen. Nur weiß er nicht wie. Denn: Namentlich wird er nicht genannt. Er schreibt eine Mail an die Verfasserin, die an jenem Abend nicht selbst bei dem Termin war, bittet um Rückruf, möchte die Sache richtigstellen: „,Das werden Sie noch bezahlen‘ – so habe ich das nie gesagt.“ Von der Redakteurin erhält er keine Antwort, auch in den nächsten Tagen nicht. Dann kontaktiert er einen Anwalt, er sieht eine Grenze überschritten. Mit ihm will er am Landgericht Berlin eine Gegendarstellung erwirken.
Die Geschichte hat eine Vorgeschichte
Währenddessen scheinen die Leute in Kleinmachnow zu ahnen, dass er es war, der als Aggressor benannt wurde. Die öffentliche
Gemeindevertreterversammlung war gut besucht, auch die nachfolgende Auseinandersetzung im Bürgersaal haben Leute mitbekommen. Außerdem ist Höh durch sein lokalpolitisches Engagement kein Unbekannter. 2019 tritt er als Kandidat der Partei „BiK – Bürger für gute Lebensqualität in Kleinmachnow e.V.“ für die Wahl zum Gemeinderat an. Erfolglos. Seit 2017 macht er sich in einer Bürgerinitiative für den Erhalt des Straßenbilds in seinem Viertel stark. 91 Prozent der Anwohner sprächen sich für
den Erhalt aus, fand diese per Umfrage heraus.
Außerdem wurde ein Straßenbaugutachten in Auftrag gegeben – Ergebnis: Beton sei zwar teurer und umweltschädlicher in der Herstellung als Asphalt, halte dafür dreimal länger. „Der Asphalt erhöht die Umgebungstemperatur um drei bis vier Grad und sorgt
für schädliche Ausdünstungen“, sagt Höh heute. „Dagegen haben wir auch gekämpft.“ Dass Höh, der in seiner Freizeit eine Streuobstwiese bewirtschaftet, am Abend des 16. September aufgewühlt war, will er nicht bestreiten. Er habe fest damit gerechnet, dass die Grünen gegen die Asphalt-Variante stimmten. „Innerlich hat es in mir gekocht.“
Und was sagt Alexandra Pichl? Der Berliner Zeitung antwortet sie auf Nachfrage ausschließlich per Mail: Sie habe Höhs Verhalten
als „äußerst beunruhigend“ empfunden. Pichl gilt als aufstrebende Politikerin: Vor einem Jahr wurde die Kommunikationsberaterin zur Landesvorsitzenden der Grünen in Brandenburg gewählt, Ende Oktober gab sie ihre Kandidatur für den Bundestag bekannt. Sie engagiert sich vor allem für Frauen-Rechte und Gender-Themen. Sie schreibt: „Wenn Ihnen ein Ihnen Unbekannter so gegenübertritt, dann fühlen Sie sich wirklich nicht wohl.“ Wurde Höh übergriffig?
Peter Höh spürt in den Tagen nach dem Erscheinen des Zeitungsartikels atmosphärische Veränderungen in seiner Gemeinde: Auf dem Marktplatz stecken Leute die Köpfe zusammen; wenn er vorbeigeht, drehen sie sich nach ihm um. „Plötzlich“, sagt er, „war ich das Schwein, der Wutbürger, der Pichl bedroht hatte.“
Schließlich erreicht er die Gegendarstellung in der Zeitung. Das Gericht war der Argumentation Höhs Anwalts gefolgt, dass man, obwohl Höhs Name nicht im Artikel auftaucht, Rückschlüsse auf seine Person ziehen kann. Ist Höh Opfer eines Rufmords geworden?
Rufmord und versuchter Rufmord betreffen nicht nur Prominente, aber diese Fälle werden öfter öffentlich: Bekanntestes Beispiel der
jüngeren Zeitgeschichte ist der ehemalige US-Präsident Barack Obama. Jahrelang wurde angezweifelt, ob Obama auch wirklich als US-Bürger geboren wurde und überhaupt legitimer Amtsträger gewesen sei. Prominentester Wortführer der sogenannten Birther-
Theorie: Donald Trump. Über Ex-Bildungsministerin Annette Schavan wurde auf einer Regionalkonferenz der CDU noch 2004 das Gerücht gestreut, sie lebe in einer gleichgeschlechtlichen Beziehung – um sie politisch zu beschädigen. Der Verleumdungs-Mechanismus ist denkbar simpel: Behauptungen aufstellen, Zweifel sähen, Falschheiten in die Welt setzen – oder einfach Privates öffentlich machen.
Nicht immer geschieht Rufmord absichtlich, manchmal ist er das Resultat einer Schlamperei oder der Verkettung ungünstiger Umstände. Beim Eklat in Kleinmachnow war die Journalistin nicht zugegen, in ihrem Artikel verlässt sie sich alleinig auf die Sichtweise von Alexandra Pichl. So kann das Ergebnis auch als Symptom eines sich immer schneller drehenden Medien-Karussells gelesen werden: Redakteure haben weniger Zeit für ihre Arbeit, Themen müssen Klicks erzeugen. Auch durch Blogs und YouTube gerät das klassische Zeitungsgeschäft immer stärker unter Druck. Der Kampf um Aufmerksamkeit öffnet immer wieder einen Raum, in dem Wirklichkeit verformt und in Schubladen gepresst werden kann.
Was, wenn Schablone und Einzelfall nicht zusammenpassen?
Und die Story hat eine weitere Dimension. Die entscheidende Frage, die sie aufwirft, ist: Teilen wir unseren Vertrauensvorschuss gerecht auf, begegnen wir unserer Umgebung zunächst mit neutraler Unvoreingenommenheit? Sozialpsychologen wie Juliane Degner oder Hans Peter Erb, die den Einfluss der Gegenwart auf Erleben und Verhalten von Individuen erforschen, verneinen das.
Gerade wenn die Sachlage unübersichtlich wird, sagen sie, bedienen wir uns unserer Vorurteile, schalten auf Autopilot. Dass zum Beispiel auch Rassismus noch immer tief in unseren Köpfen verankert ist – gerade dort, wo man ihn nicht vermutet, im liberalen Milieu –, hat die US-amerikanische Erziehungswissenschaftlerin Robin de Angelo in ihren Forschungsarbeiten
nachzuweisen versucht. Ihr Buch „White Fragility“ machte im Sommer, auch im Zusammenhang mit den Black-Lives-MatterProtesten,
Furore. Und hat dafür gesorgt, uns weiter für Ausgrenzungen gegenüber Minderheiten und Benachteiligten zu sensibilisieren – gerade in einer Zeit, in der feindselige Ressentiments offener zu vernehmen sind.
Was aber, wenn die Opfer nicht einer Minderheit angehören, sondern beispielsweise jener privilegierten Gruppe der „alten weißen
Männer“? Was, wenn Schablone und Einzelfall nicht zusammenpassen? Halten wir an der Schablone fest, oder widmen wir uns dem Einzelfall? Sobald jemand einen Stempel bekommen hat, gewinnt das Schablonendenken. Das ist das Gefährliche an Vorurteilen: Wir sehen nicht mehr genau hin.
Die Gretchenfrage: Was ist an jenem Abend des 17. September im Kleinmachnower Bürgersaal wirklich passiert? Alexandra Pichl
schreibt der Berliner Zeitung: „Herr Höh gibt zu, das wird Ihnen noch um die Ohren fliegen‘ gesagt zu haben. Ich habe den Wortlaut
anders in Erinnerung, aber das tut letztlich nichts zur Sache. Tatsache ist, dass er mir dies in einem hochemotionalen Ton und so ins
Gesicht gesagt hat, dass es sonst niemand mitbekommen konnte.“
Barbara Sahlmann, grüne Fraktionskollegin von Pichl, saß direkt hinter Pichl, hat auf Nachfrage aber „nicht genau gehört, was Höh
gesagt hatte“. Sie ergänzt: „Aber ich gebe Alexandra Pichl recht, wenn sie nach der Sitzung bedroht wird, soll sie das öffentlich
machen.“ Auch Roland Templin, Vorsitzender der BiK-Fraktion, bekommt das Geschehen aus der Nähe mit. Er bezeugt die Version
Höhs und fügt hinzu: „‚Um die Ohren fliegen‘ ist eine ganz gewöhnliche Formulierung in politischen Auseinandersetzungen.“
Dass Meinungsverschiedenheiten über die sozialen Medien ausgetauscht werden, macht den Streit oft persönlicher. Gerade auf Twitter, wo in Windeseile eigene Befindlichkeiten in die Welt gesetzt werden können, ungefiltert und unüberlegt, wird der politische Diskurs oft verwässert – oder überhöht. Vieles ist darüber geschrieben worden, dass 140 Zeichen unvermeidlich zu Zuspitzungen führten. Grünen-Chef Robert Habeck hat seinen Account nach einem missglückten Tweet gelöscht, Twitter als Medium bezeichnet, „wo spaltend und polarisierend geredet wird“. Und: Was passiert, wenn Tweets zu Nachrichten werden, nicht eingeordnet und nicht hinterfragt?
Aus Sicht Höhs war der Tweet wohlkalkuliert: „Pichl wollte aus der Sache politisches Kapital schlagen und sich inszenieren.“ Ihr Tweet erfährt viel Aufmerksamkeit – mit 355 Likes, vielen Retweets und Solidaritätsbekundungen. Die Likes ihrer vorangegangenen Tweets rangieren eher bei zehn bis 30. Hat Pichl den emotionalen Angang Höhs als so bedrohlich empfunden, dass sie sich gezwungen sah, zu reagieren? Der Berliner Zeitung schreibt sie: „Es ist wichtig, dass wir darüber sprechen, welche negativen Konsequenzen solche Einschüchterungsversuche für unsere Demokratie haben.“
Wer ist in dieser Geschichte Opfer, wer Täter? So einfach, wie Artikel und Tweet es uns glauben lassen wollen, ist es nicht. Die Potsdamer Neuesten Nachrichten haben den Artikel inzwischen gelöscht – online ist er nicht mehr aufzufinden.