Lieber Redner und Schüler der Grundschule Auf dem Seeberg,

mit Deiner mutigen Rede am 16.05.2024 auf der GV-Sitzung hast Du uns begeistert, überrascht und den ein oder anderen von uns sehr bewegt. Dafür möchten wir uns bei Dir bedanken.

Wir in der BIK sind eine bunte, fröhliche Gemeinschaft von Bürgern aus Kleinmachnow und unter anderem sind bei uns auch Eltern von Kindern aus Deiner Schule. Diese Eltern waren gestern unter den Zuschauern und diese hast Du mit Deinen Worten emotional berührt.

Für Euch Kinder ist es sicherlich manchmal schwer zu verstehen, welche Regeln sich Erwachsene auferlegen, so auch die Regeln solch einer Gemeindevertretersitzung. Diese starren Regeln geben nicht viel Spielraum für eine sofortige und umfangreiche Antwort, das ist oft bedauerlich und in Deiner Situation umso mehr.

Glücklicherweise halten sich Zuschauer nicht immer an diese Regeln und Du hast den leisen Applaus auf Deine Rede hören können.

In einer großen Wochenzeitung `Die Zeit´ gibt es auf der letzten Seite eine Kategorie `Was mein Leben reicher macht`, da schreiben Leser über ganz unterschiedliche Alltagserlebnisse, welche Ihnen den Tag verschönert haben. Gestern Abend hast Du unser Leben reicher gemacht.

Du hast eindrucksvolle Worte gefunden, um uns Erwachsene daran zu erinnern, was Schule und Hort für Euch Kinder bedeutet. Dass die Schule mehr als ein Ort der reinen Wissensvermittlung ist. Die Schule formt auch Charaktere wie Deinen. Wir hoffen sehr, dass Du stolz auf Dich bist!

Lieber… auch wenn am 16.05.2024 die Abstimmungen für die Schule und den Hort nicht sehr positiv ausgingen, wir kämpfen weiter.  Das vom Bürgermeister vorgeschlagene Moratorium (Aufschub) zur Schulplanung in Kleinmachnow wurde knapp beschlossen und die Anträge für den Horterweiterungsbau wurden abgelehnt. Als Kompromiss soll es eine gemeinsame Containerlösung zur Unterbringung der Hortkinder und Schüler der Maxim -Gorki Schule geben. Diesen Kompromiss sehen wir nur als Zwischenlösung und für uns gibt es keine Alternative zum Erhalt der Grundschule Auf dem Seeberg und für den Horterweiterungsbau.

Lieber … wir wünschen Dir alles Gute und weiterhin so viel Mut.

Liebe Grüße an Deine Eltern und Ihnen auch herzlichen Dank, dass Sie Dich unterstützen!

Vor wenigen Jahren haben Bürgermeister Grubert und die ihn unterstützenden Parteien durch Änderung des Flächennutzungsplans und der Bebauungspläne das Gewerbegebiet östlich der Autobahn um mehrere Hektar verkleinert. Die gemeindeeigene Entwicklungsgesellschaft vermarktete die Flächen nicht, während der Europark westlich der Autobahn alles vermarktete.

Auch in diesem Jahr gab es neue Versuche des Bürgermeisters: Man fände keine Interessenten für ein Gewerbegebäude—auf der Webseite der Entwicklungsgesellschaft findet sich jedoch nicht einmal der Hinweis, dass man Interessenten hierfür sucht.

Auch deshalb fehlen Kleinmachnow aktuell wichtige Gewerbesteuereinnahmen.

Wohnen in Autobahnnähe ist gesundheitsschädlich

Es ist eine Binsenweisheit, besser nicht in der Nähe einer Autobahn zu wohnen. Dies ist eher ein Umfeld für Industrie und Gewerbe, eine Gegend, in der ein gesunder Mensch mal eben für einige Stunden am Tag arbeiten geht. Wer will schon in Dauerlärm wohnen, ohne nachts die Fenster öffnen zu können, wer mag den abgasgetränkten Mief? Und so war auch Kleinmachnows Autobahnumfeld früher nicht als Wohnquartier, sondern als Gewerbegebiet geplant. Und das war gut so.

Bereits 2012 versuchte die Eigentümerin des ehemaligen Fath-Geländes (vormals Max-Reimann-Werk), Ideen der Wohnbebauung direkt an der Autobahn durchzusetzen. Mit der Aussage „Ich sage es allerdings offen, ich halte eine Wohnbebauung auf diesem Areal direkt an der Autobahn für nicht genehmigungsfähig“ wird Bürgermeister Grubert am 16.08.2012 in den PNN zitiert. Heute halten Bürgermeister und die Parteien das Wohnen plötzlich für unbedenklich.

„So erleiden Menschen, die nahe an der Stadtautobahn leben, früher und häufiger Herzinfarkt und Schlaganfall. Außerdem zeigen sie eher Symptome von chronischem Stress.“ 

Süddeutsche Zeitung, 3.10.2014

Wie entstand der schädliche Sinneswandel? Wie halfen die Investoren?

Das Investoren-Wohngebiet befindet sich nur 150 Meter vom Rand der Autobahn. Deshalb muss zuvor auf unsere Kosten ein mehrgeschossiger Gewerbegebäude-Riegel errichtet werden, weil Schallschutzfenster allein nicht ausreichen, die Mindestandforderungen des Lärmschutzes für Wohnzwecke in dieser ungeeigneten Lage zu erfüllen.

Während die Anwohner in der An– und Abflugschneise des Flughafens BER wenigstens den Vorteil eines partiellen Nachtflugverbots haben, gibt es auf der angrenzenden Autobahn—Berlins meistbefahrener  Zufahrtsstraße—nicht einmal eine nächtliche Geschwindigkeitsreduzierung. Es gilt ein Tempolimit von 120 km/h.

Kaum hatten die Parteien und der SPD-Bürgermeister Ende 2023 die uns Kleinmachnowern allen gehörenden Millionen € bereits soweit für ihre Lieblingsvorhaben wie einen Riesenfeuerwehrneubau und ein Museum verplant, so dass spätestens 2028 kein Geld mehr in unserer Kasse gewesen wäre, kam Anfang 2024 prompt die Hiobsbotschaft: 41,3 Millionen € sind weniger in der Kasse. Die Parteien haben viel Geld verplant, das gar nicht mehr da ist.

Daueridee des Bürgermeisters: Grundsteuer erhöhen

Die Daueridee des Bürgermeisters: Grundsteuern für Eigentümer und Mieter erhöhen! Zwar protestierte seine SPD sofort. Nur, wie war‘s 2006 mit der Mehrwertsteuer? Nach der Wahl wurde genau von SPD & CDU, als sie gewählt wurden, die Steuer trotz Wahlversprechen erst recht erhöht. Wer gern das Geld der Bürger für seine Interessen ausgibt, holt sich schnell immer mehr davon (z.B. „Verpackungssteuer“).

Noch eine tolle Idee des Bürgermeisters: Wir sparen alle notwendigen und beschlossenen Erweiterungsbauten für die Seeberg– und die Gorkischule ein und schließen einfach die Grundschule. Zur Bekräftigung seines nicht neuen Schließungsplans nutzt er falsche Prognosen, in denen der anhaltende  positive Zuzug von Familien mit ihren Kindern nicht die notwendige Berücksichtigung findet. Die Grundschüler sollen auf die anderen zwei Grundschulen verteilt werden, so dass bald wieder alle Schulen unter Platzmangel leiden müssen.

Kleinmachnow soll an den Schulen sparen, so der Bürgermeister

Unterstützung für diesen Plan findet der Bürgermeister dabei von seiner SPD-Fraktion, besonders aber vom Grünen Henry Liebrenz, der abweichend zur Grünen-Fraktion für den Bürgermeisterplan stimmte. Das wirft Zwielicht auf die Grünen, denn beim mindestens 20 Millionen € teuren Feuerwehrneubau durfte von ihnen niemand gegen die Partei-Mehrheit stimmen. Wenn es um eine extrem kritische Grundschulschließung geht, darf der Grüne Liebrenz mit seiner Stimme dem Bürgermeister die ganz knappe Mehrheit von 14 zu 13 retten? Ein überteuerter Feuerwehrneubau scheint den Grünen wichtiger als die Grundschul-existenz zu sein.

Der Platzmangel an der Gorkischule, der bereits seit ca. 10 Jahren und länger herrscht, erscheint nur als Vorwand für den Plan. Die Schaffung neuer Züge, die weitere Aufnahme von Schülern aus anderen Kommunen, für die eigentlich die Landkreise Schulplätze schaffen müssten, steht an. Allein Teltow will 600 neue Wohnungen und 80 Häuser ermöglichen, Stahnsdorf und Teltow-Fläming wachsen auch weiter. Die hierfür nötigen Schulplätze bieten die verantwortlichen Landkreise PM & TF jedoch nicht. Und wer weiß, wer sich für die Nachnutzung der von Schließungsplänen betroffenen Kita Waldhäuschen interessiert?

Vom Feuerwehrneubau will man sich nicht trennen

Vom extrem teuren Feuerwehrneubau will sich die Parteien-Mehrheit nicht trennen, obwohl das Geld vorn und hinten nicht reicht. Das Projekt wird überdimensioniert und mit Abriss aller erhaltenswerten Bestandsgebäude fort-geplant, statt es rechtzeitig und kostengünstig abzuändern. Alle Hinweise, dass eine qualitative und großzügige Erweiterung der Feuerwehr auch unter Erhalt der jungen Bestandsgebäude und mit einem kleineren Erweiterungsbau     wesentlich ökonomischer möglich ist, wurden von der SPD-CDU-Grünen-Mehrheit abgeblockt: „Das ist Demokratie!“

Im letzten Antrag wurde etwas umgeplant, der Neubau ist nach Osten gerutscht, so dass er komplett vor Abriss der neueren Bestandsgebäude errichtet werden kann. Wir haben eine satirische Vorahnung, wie es weitergehen könnte: Bei der Bauantragsbearbeitung stellt man fest, dass der Neubau noch weiter nach hinten darf. Danach wird verkündet, dass die beiden Bestandsgebäude durch schlaue Neuplanung gerettet werden können. So erhält Kleinmachnow einen Neubau mit 16 und den Bestand mit 5 Toren sowie das Bauhofgebäude. In den Großkomplex kann die Teltower Berufsfeuerwehr mit einziehen, bis ihr bereits 2019 geplanter Rettungskomplex-Neubau samt Hauptwache  fertig gestellt wurde.

Tatü Tata!         

Kleinmachnow hatte bis vor kurzem keinen Radweg mehr, da im Interesse des Fußverkehrs alle in den 90er Jahren mit Fördermitteln gebauten Radwege (graues u. rotes Betonpflaster) zu Gehwegen mit „Radfahrer frei“ umgewandelt werden mussten.
Radfahrende haben auf Gehwegen mit „Radfahrer frei“ nur eingeschränkte Rechte und müssen Schrittgeschwindigkeit einhalten.

Im Weinbergviertel wurde jetzt für viel Geld ein Zweirichtungsradweg vom Zehlendorfer Damm zum Schwarzen Weg errichtet, dafür ist im Abschnitt zwischen Zehlendorfer Damm bis zur Bushaltestelle vor der Volkhochschule der Gehweg entfallen. Zu Fuß Gehende sollen deshalb 2 mal die Fahrbahn queren. Dies klingt nach Schildbürgerstreich, hat aber Methode.

Die Mehrheit der Gemeindevertreter hat sich auch für einen Zweirichtungsradweg an der Westseite des Zehlendorfer Damm zwischen Friedensbrücke und Landesgrenze Berlin ausgesprochen, obwohl keine sichere Lösung für die den Zehlendorfer Damm querenden Fahrradfahrer auf der Ostseite des Zehlendorfer Damms entworfen wurde.
Zweirichtungsradwege sind unfall-trächtig, innerorts im Regelwerk nicht vorgesehen und werden von der BiK deshalb abgelehnt.         

BiK steht für sicheres Radfahren und konfliktfreie sowie regelkonforme Gestaltung von Geh- sowie Radwegen.    

Kleinmachnow benötigt ein neues   Konzept für Radfahrende mit Fahrradstraßen im Nebennetz, da an den Hauptstraßen keine sicheren straßenbegleitende Radwege untergebracht werden können.  

Am 16.5.2024 fand die letzte Gemeindevertretersitzung in dieser Legislaturperiode statt. Die Presse spricht in ihren Berichten von hitzigen Debatten. Die MAZ spricht von „Prioritätenmangel“, „planlosen Umgang“ und „Armutszeugnis für die Gemeinde“.

Es standen viele kontroverse Themen auf der Tagesordnung und da verwundert es nicht, dass erst nach sechs Stunden der Nachtragshaushalt durchgewunken und die Haushaltssperre aufgehoben wurde.

Dabei fing alles harmlos an: Man lobte sich selbst und sprach von einer guten und konstruktiven Zusammenarbeit. Im Laufe der Debatte wurde es dann immer hitziger und es war wirklich alles dabei:

• Der Bürgermeister verlor seine Nerven und schrie die Gemeindevertreter an.
• Die Gemeindevertreter beschimpften sich untereinander.
• Redebeiträge wurden durch lautes Reden und Verlassen des Sitzungssaals einiger Gemeindevertreter boykottiert.
• Den Eltern der Seebergschule warf der Bürgermeister Lobbyismus vor.
• Gleichzeitig gab es shake hands zwischen einigen Gemeindevertretern und einem anwesenden Bürgermeisterkandidaten mit den anwesenden Feuerwehrleuten nach der Verabschiedung weiterer 2 Mio. € Planungsgelder für den Neubau der Freiwilligen Feuerwehr. Danach brauste die Feuerwehr mit Hupen und Martinshorn davon.

Diese Gemeindevertretersitzung hat eine ganz andere Sprache über das Miteinander gesprochen, als die lobenden Worte am Anfang vermuten lassen haben. Das war tatsächlich ein wahres „Armutszeugnis für die Gemeinde“.

Sachkundige Einwohnerin im Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales

BiK-Kandidatin zur Gemeindevertretung am 09.06.2024 Platz 2

Mail: pfaff@bik-kleinmachnow.de

Wer bin ich?

1981 in Magdeburg geboren, studierte ich in meiner Heimatstadt Germanistik und Soziologie und an der Hochschule für Film und Fernsehen in Potsdam Babelsberg Audiovisuelle Medienwissenschaft. Nach meinem Abschluss war ich für den Mitteldeutschen Rundfunk in der Planungs-, Recherche-, Online-Redaktion tätig.  

2010 zog es meinen Mann und mich aus beruflichen Gründen nach Berlin. In Kleinmachnow haben wir 2019 unseren Lebensmittelpunkt gefunden. Mit unseren zwei Kindern leben wir sehr gerne hier, denn die Wege im Ort, zur Schule und zu Freunden sind kurz, unsere Nachbarn sind einfach toll, Natur und Naherholung liegen direkt vor der Tür.

Beruflich entwickle ich die internen Prozesse einer Apothekengruppe weiter. Ein offenes und respektvolles Miteinander ist mir ebenso wichtig wie der Blick aus unterschiedlichen Perspektiven.  

Warum bin ich Teil der BiK?

Mich interessiert, was um mich herum und in Kleinmachnow geschieht. Mich interessieren die Themen, der Diskurs im Ort. Informationen über eine mögliche Schließung der Grundschule, an der meine beiden Kinder lernen, haben Engagement für unsere Schule in mir geweckt.

Die Freundschaft mit Ann Rose, BiK-Spitzenkandidatin für die Kommunalwahl 2024, führte mich zur BiK. Durch die BiK erhielt ich 2023 die Möglichkeit, als Sachkundige Einwohnerin im Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales an den Ideen und Entscheidungsfindungen der örtlichen Bildungs- und Sozialpolitik teilzuhaben. 

Die BiK hat mir einen neuen Teil von Kleinmachnow erschlossen. Durch sie bin ich mit Einwohnern der Stadt zusammen, die mir neue Perspektiven über Kleinmachnow eröffnen. Die Mitglieder der BiK sind Kleinmachnow zugewandt. Uns alle verbindet das Interesse für die Stadt, in der wir leben.

Wenn Sie uns kennenlernen oder Ihre Fragen ohne Anträge an die Gemeindevertretung richten möchten, schauen Sie gerne bei dem nächsten Treffen der BiK vorbei.

Schreiben Sie uns bei Interesse eine Mail.

Warum kandidiere ich auf der Liste der BiK?

Familie, Kinder und Jugendliche, Kunst und Kultur motivieren mich. Ich sehe mich als Bindeglied zwischen Familien, Schulen, BiK und der Gemeindevertretung von Kleinmachnow und möchte hier aktivierend tätig sein, den Austausch fördern.

Weshalb Entscheidungen für oder gegen etwas in der Gemeinde getroffen werden, das möchte ich verstehen und mitgestalten. Entstehen kann das nur durch Nähe zu Ort und Interesse für die Lebenswelten von Kleinmachnow. Das ist sind die Beweggründe für meine Aktivität bei der BiK.

Mit der BiK in der Gemeindevertretung setze ich mich auch nach der Kommunalwahl für die Interessen von Kindern und Jugendlichen und wünschenswerte Kultur- und Bildungsorte ein.